Tag-Archiv | gesellschaftlicher Konsens

humanwohlorientierte Ökonomie

Finanzpolitik

  • Einführung einer eigenen deutschen, stark umlaufgesicherten, Währung
  • An- & Rücklagen in die Realwirtschaft
  • Schuldenmoratorium & Schuldenschnitt für Deutschland, andere Staaten und ihrer zwangsverschuldeten Bürger, welche auf Neuverschuldung verzichten
  • Stopp von privat organisierter Geldmengenerhöhung & Lösung der Abhängigkeit von dieser (Banken, ESM,FED, etc.)
  • Finanzmarktregulierung, Trennbankensystem – siehe auch (Roosevelts Trennbanken-Gesetz jetzt!)
  • Abkehr vom Zinseszins-System, hin zu gebührenpflichtiger Kreditvergabe
  • Höherer realer Spitzensteuersatz inklusive Verantwortungsmultiplikator, bei Wegfall des Steuerbauches innerhalb einer progressiven Steuerkurve; Wiedereinführung der Vermögenssteuer – steuerliche Gerechtigkeit & Transparenz

humane Wirtschaftspolitik

  • Rückkehr zur Zollhoheit
  • massiver Bürokratieabbau
  • ausbildungsstandgerechter und bundeseinheitlicher Mindestlohn
  • radikale steuerliche Beschneidung von Wolkenkuckuckseinkommen (exorbitanten Managerbezügen)
  • Agenda 2010: gleicher Lohn/Rente für gleiche Arbeit (Ost-West; Leiharbeit); Zeitarbeit nur noch in Ausnahmefällen
  • Hartz-IV (ALG2); Bafög: eine in der Basis sanktionsfreie, aber an die Lebensleistung & Arbeitslosendauer gekoppelte und über eine flexible Steuerspitze finanzierte negative Einkommenssteuer (Grundeinkommen)
  • Grundrente + aufwandsgerechte Rente + private Vorsorge
  • inflationsgebundene Löhne, Sozialleistungen & Steuer- Freibeträge & -Grenzen (Ende von kalter Progression; schleichende Leistungsentwertung)
  • Kurzarbeitsautomatismen
  • allgemeingültige Mindestregelung für Leistungszuschüsse (Arbeitnehmergewinnbeteiligung)
  • transparentes, elektronisches Arbeitgeberbewerbungsportal
  • Kommunalisierung öffentlicher Daseinsvorsorge (Wasser, Energie, Nahverkehr, Gesundheit; Bildung)
  • steuerfinanziertes & von Beitragsbemessungsgrenzen freies Sozialsystem (siehe Schweiz)
  • Freigabe von Nutzhanf
  • Abbau von Wirtschaftssubventionen
  • Stopp von Lohn- Sozial- & Kulturdumping mittels Humanpotential anderer Wirtschaftsräume
  • Verbot von haftungsfreien & marktbehindernden Management- bzw. Unternehmensformen

chancengleiche und hochwertige Bildung & Erziehung

  • bessere bzw. bedarfsgerechte Ausstattung und Strukturierung
  • ganztägige kostenfreie Kinder- und Familienbetreuung und Förderung (pflichtfrei)
  • keine Abschmelzung des Grund-Einkommens in der Säuglingszeit
  • Rentenanspruch des der Säuglingszeit vorhergehenden Einkommens auch innerhalb dieser
  • Betreuungsgeld für in Gemeinschaftstagestätten verlegte Betreuungszeiten
  • Schulpflicht: Bildungspflicht
  • bundeseinheitliche und international vorbildliche Bildungsstandarts
  • Religionsunterricht: Ethik,Philosophie & Naturkunde ab der Grundschule
  • kostenfreie und hochwertige Speisungen
  • Abschaffung aller Studiengebühren

hochwertige, rendite- und kostenfreie Gesundheit

  • Abkehr von der Impfpflicht
  • eine Krankenkasse für umfassende und zuzahlungsfreie Grundversorgung
  • Verbot von genmanipulierten Nahrungsmitteln
  • Kennzeichnungspflicht und Gefahrenerläuterung aller Produktinhaltsstoffe
  • Stopp des Einflusses der Pharmaindustrie auf die Politik
  • medizinische Nutzung von Cannabis
  • Förderrung von Aufklärung, eigenverantwortlicher Gesundheitsvorsorge und alternativer Heilmethoden
  • staatliche geförderte Forschung bei Wegfall von Patentrechten

ökologisch optimierte Infrastruktur

  • Naturschutz
  • Rückkehr zur regionaler Lebensmittelgrundversorgung (Tierschutz)
  • kostenloser moderner öffentlicher Nahverkehr; Förderung des öffentlichen Fernverkehrs
  • bezahlbare Energie, Reduzierung des Energieverbrauches, seiner Produktionsauslandsabhängikeit & Streuung dieser
  • Boden, Wasser, Luft Licht, etc. sind Eigentum des Gemeinwesens, privater Besitz solcher Güter muß im Verhältnis zur Wirtschaftlichkeit dem Gemeinwohl dienen – Verpachtung ersetzt Privatisierung

bürgerbestimmte Rechtsordnung

direktere Demokratie

  • Volksabstimmungen
  • zeitgleiche, freie und vorallem fälschungssichere Wahlen
  • Abschaffung der 5%-Hürde
  • Überwindung föderaler Hemmnisse
  • eine vom Volk mit erarbeitete und legitimierte Verfassung, beschlossen nach Art. 146 GG per Volksabstimmung
  • Offenlegung aller, bzw. Verbot unvereinbarer Neben-tätigkeiten/verdienste für Politiker / Wegfall ihrer Immunität
  • Diätenerhöhung & Verfassungsänderungen nur nach Volksentscheid

tatsächliche Rechtsstaatlichkeit herstellen

  • eigene Verfassung, Friedensvertrag
  • Gewaltenteilung (z.B. Wahl der Bundesverfassungsrichter, 4.Gewalt: Massenmedien)
  • Staat und Religion trennen
  • volksinteressengerechte Neuordnung föderaler Zuständigkeiten (Prüfung der Notwendigkeit von Landesparlamenten)
  • konsequente Strafverfolgung vor allem im Bereich wirtschaftlicher und politischer Kriminalität (Korruption/Treuhand)
  • Beseitigung von Vetternwirtschaft & legislativer Doppelmoral
  • bessere, bzw. bedarfsgerechtere Ausstattung und Strukturierung der Exekutive, Legislative und Judikative
  • Sicherungsverwahrung für nicht Resozialisierbare
  • allgemeiner Rechtsschutz
  • Strafgerechtigkeit
  • Wiederherstellung der Bürgerrechte, die der „Terrorbekämpfung“ geopfert wurden
  • Asylgesetzgebung korrekt und maßvoll anwenden
  • (Aus- und Weiterbildungsrecht/ -pflicht für Asylanten & Migranten)
  • (Integrationsrecht/ -pflicht)

Frieden & Selbstbestimmung der Kulturen

  • Ächtung von imperialistischen Bestrebungen
  • Beförderung & Protektion der Kulturen, wie einer demokratischen Völkergemeinschaft (ohne Veto-Recht und ständige Sitze im Sicherheitsrat) & seiner Räume
  • Weltfrieden, zivile Konfliktprävention als wichtigste Leitlinie deutscher Außenpolitik
  • Keine, innere Angelegenheiten Anderer verletzende, Bundeswehrauslandseinsätze
  • Wehrpflichtarmee zur Wahrung von Hoheit und Souveränität
  • Ächtung von ABC-Waffen
  • Gründung einer internationalen Stiftung für Journalismus und demokratischen Frühling
  • Solidarität mit der Dritten Welt, Hilfe zur Selbsthilfe
  • patentfreie, staatlich geförderte Pharmaforschung
  • Natur- & Tierschutz
  • Ächtung von Gen-Technik