Presseerklärung vom 26.08.2007

Am 25.08.2007 fand in Kassel die 5. Arbeitstagung der Ständigen Koordinierungsgruppe der Allianz Demokratischer Parteien und Organisationen statt. Als Gäste nahmen Vertreter der Partei „Bündnis für die Zukunft“ und der Partei „Die Violetten“ teil.

Es wurde die Partei „Deutschlands Zukunfts Partei“ aufgenommen. Im Mittelpunkt der Beratung stand die Vorbereitung des Kongresses am 03.10.2007 „Für direkte Demokratie und menschenwürdige Existenzgrundlagen“. In einer Zeit, in der CDU und SPD in der Bevölkerung, trotz aller beschönigenden Propaganda durch die Medien, rasch an Autorität verlieren und eine Preistreiberei sondergleichen die Menschen beunruhigt, ist es für die demokratischen Kräfte im Lande zwingend notwendig, mit einem alternativen Gesellschaftskonzept an die Öffentlichkeit zu treten und den Bürgerinnen und Bürgern die Gewissheit zu geben, dass mit vereinten Anstrengungen ein grundlegender politischer Kurswechsel in Deutschland möglich ist. Die Teilnehmer der Beratung unterstrichen deshalb die Aufgaben des Kongresses: die demokratische Kräfte weiter zusammenzuführen, die Schwerpunkte der gesellschaftlichen Erneuerung zu formulieren und Schlussfolgerungen für die künftige praktische Arbeit zu ziehen. Sie berieten den Ablauf des Kongresses und bestätigten die Referenten. Sie betonten in dem Zusammenhang die Schlüsselrolle der direkten Demokratie. Kritisch wurde vermerkt, dass in einigen kleinen demokratischen Oppositionsparteien der Klärungsprozess bezüglich eines politischen Zusammengehens noch nicht in erforderlichem Masse fortgeschritten ist und damit die objektiven Möglichkeiten einer größeren politischen Wirksamkeit nicht ausgeschöpft werden.

Es wurden Maßnahmen beschlossen, in der verbleibenden Zeit bis zum 3.10.2007 die Werbung für den Kongress zu intensivieren.

Die nächste Arbeitstagung der Ständigen Koordinierungsgruppe wurde für den 27.10.2007 in Kassel festgelegt.

J. Hertrampf

Sprecher

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