Presseerklärung vom 03.11.2007

Am 03.11.2007 fand in Kassel die 6. Arbeitstagung der Ständigen Koordinierungsgruppe der Allianz Demokratischer Parteien und Organisationen statt.

Zu Beginn der Tagung erklärten ihre Mitarbeit in der Allianz: die Partei „Bündnis für die Zukunft“, die Partei „Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit“ und die Initiative „Nationale Erneuerungsbewegung“.

Im Mittelpunkt der Tagung standen Fragen der Vorbereitung einer demokratischen Wahlalternative. Dazu lagen der Entwurf eines Programms und der Entwurf einer Satzung vor. Die Diskussion beider Vorlagen ergab eine weitgehende Übereinstimmung der Auffassungen. Es wurde die Auffassung bestätigt, dass die direkte Demokratie im Mittelpunkt der künftigen politischen Arbeit stehen muss und ein breites Bündnis mit anderen demokratischen Parteien und Initiativen anzustreben ist. Die demokratische Erneuerung macht es erforderlich, dass auf allen Ebenen sowohl die parlamentarischen als auch die außerparlamentarischen Formen der Durchsetzung des politischen Willens der Bürgerinnen und Bürger genutzt werden. Eine alternative demokratische Partei spielt hierbei eine wichtige Rolle. Sie muss sich einerseits auf eine breite Zustimmung und Mithilfe stützen können und andererseits die Voraussetzungen dafür schaffen, dass sich immer größere Kreise der Bevölkerung an politischen Entscheidungen und Gestaltungen beteiligen.

Es wurde beschlossen, die Vorschläge für Programm und Satzung kurzfristig zu überarbeiten, die Allianz Demokratischer Parteien und Organisationen in einen demokratischen Verein zu wandeln und eine neue Partei zu schaffen, so dass den Bürgerinnen und Bürgern für die Europa- und Bundestagswahlen im Jahre 2009 eine neue starke demokratische Alternative zur Verfügung steht. Die Teilnehmer der Tagung brachten die Überzeugung zum Ausdruck, dass infolge der politischen Entwicklung in Deutschland die Zusammenarbeit aller Demokraten immer dringlicher wird und deshalb der eingeschlagene Weg fortgesetzt werden muss.

Im Verlaufe der Tagung kam es zu einer spontanen Solidaritätsbekundung mit der Gewerkschaft der Lokomotivführer.

Die Arbeitstagung verlief insgesamt in einer Atmosphäre lebhafter und konstruktiver Diskussionen. Die nächste Zusammenkunft wurde für Ende Januar 2008 vereinbart.

J. Hertrampf

Sprecher

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